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Neuste Infos aus der SPD Bundestagsfraktion
FEB
18
Frieden braucht Beteiligung
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SPD-Bundestagsfraktion
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FEB
18
Frieden kann nicht angeordnet werden. Anlässlich der geplanten konstituierenden Sitzung des Friedensrates von Donald Trump, bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Haltung für einen gefestigten und nachhaltigen Frieden im Nahen Osten. Dieser kann nicht per Diktat, sondern nur durch die Gewährleistung von humanitärem Zugang, einer gesicherten Beteiligung und dem Schutz sowie der Achtung von Menschenrechten entstehen, sagen Adis Ahmetović, Sanae Abdi und Gabriela Heinrich.
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FEB
15
Starker Schutz, klare Regeln: Wie junge Menschen im Netz besser geschützt werden können
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SPD-Bundestagsfraktion
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FEB
15
Die SPD-Fraktion fordert konkrete Maßnahmen, die das Internet für junge Menschen sicherer machen sollen. Digitale Räume sollen sicherer, fairer und transparenter werden, sagt Jasmina Hostert.
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FEB
10
EFI-Gutachten 2026: Kurs der Bundesregierung für Innovation bestätigt
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SPD-Bundestagsfraktion
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FEB
10
Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) übergibt heute ihr Jahresgutachten 2026 an die Bundesregierung. Das Gutachten bescheinigt Deutschland Stärken in der klimaneutralen Energieerzeugung und Mobilität, fordert zugleich aber mehr Dynamik bei der Anwendung von Künstlicher Intelligenz, erklärt Holger Mann.
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FEB
10
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus
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SPD-Bundestagsfraktion
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FEB
10
Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen Regionen, sagt Stefan Zierke.
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FEB
09
Konsequent gegen Gewalt im Alltag
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SPD-Bundestagsfraktion
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FEB
09
Die am 10. Februar veröffentlichte Dunkelfeldstudie „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag“ (LeSuBiA) zeigt in dramatischer Deutlichkeit: Gewalt in Deutschland ist massiv – und bleibt in der überwältigenden Mehrheit unangezeigt. Frauen, junge Menschen, Menschen mit Migrationshintergrund und LSBTIQ*-Personen sind besonders betroffen, sagt Jasmina Hostert.
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FEB
04
Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland kommt
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SPD-Bundestagsfraktion
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FEB
04
Der Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland ist zwischen den Koalitionspartnern geeint. Das sind gute Nachrichten bereits vor dem Beginn der Berlinale. Wir werden im Deutschen Bundestag eine gesetzliche Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel beschließen und so den Filmstandort Deutschland nachhaltig und verlässlich stärken, sagt Wiebke Esdar.
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FEB
04
Olympische Winterspiele 2026: 184 deutsche Athlet:innen kämpfen um Medaillen
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SPD-Bundestagsfraktion
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FEB
04
Morgen werden die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d’Ampezzo offiziell eröffnet. Angeführt von Skispringerin Katharina Schmid und Eishockeyspieler Leon Draisaitl als Fahnenträger für Team Deutschland gehen 184 Athletinnen und Athleten an den Start. Wir drücken unserem Team fest die Daumen, sagen Sonja Eichwede und Bettina Lugk.
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