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Neuste Infos aus der SPD Bundestagsfraktion
JUL
16
Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon
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SPD-Bundestagsfraktion
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JUL
16
Teile des Pakets der Kommission für die EU-Finanzperiode ab 2028 sind eine ordentliche Grundlage für die Verhandlungen. Zurecht orientiert sich die Ausgabenseite des Vorschlags nicht zuerst am Status quo. Andere Elemente hingegen sind enttäuschend. Insbesondere bei den Einnahmen bleiben viele Antworten im gestrigen Vorschlag aus, sagt Markus Töns.
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JUL
14
Deutschland wird zum Zentrum des internationalen Hochschulsports
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SPD-Bundestagsfraktion
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JUL
14
Morgen starten mit der Eröffnungsfeier in Duisburg die FISU World University Games 2025 – das größte Multisportereignis in Deutschland seit den Olympischen Spielen 1972. 8.500 Studierende bis 25 Jahre aus 150 Ländern kommen zusammen, um sich in 18 Sportarten zu messen. Mehr als 10.000 Volunteers unterstützen die Durchführung der Spiele, sagt Bettna Lugk.
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JUL
10
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen
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SPD-Bundestagsfraktion
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JUL
10
Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.
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JUL
09
Schneller, einfacher und günstiger bauen
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SPD-Bundestagsfraktion
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JUL
09
Der Bundestag berät heute in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung. Im Zentrum des Entwurfs steht der „Bau-Turbo“. Damit erhalten Kommunen und Gemeinden die Möglichkeit, Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Wohnungsbau deutlich zu beschleunigen, erklären Esra Limbacher und Hendrik Bollmann.
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JUL
09
Mehr Tempo für die erneuerbaren Energien
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SPD-Bundestagsfraktion
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JUL
09
Der Bundestag hat heute ein Gesetz beschlossen, mit dem EU-Vorgaben (RED III) zur Beschleunigung des Ausbaus Erneuerbarer Energien umgesetzt werden, sagen Jakob Blankenburg und Nina Scheer.
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JUL
09
30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica
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SPD-Bundestagsfraktion
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JUL
09
Auch 30 Jahre nach Ende des Krieges und des Völkermordes von Srebrenica leugnet ein Teil der Menschen in Bosnien und Herzegowina sowie in den anderen Staaten des ehemaligen Jugoslawiens die furchtbaren Verbrechen. In Srebrenica wurden mehr als 8.000 bosnische Muslime ermordet. Das Gedenken muss im kollektiven Bewusstsein behalten werden und die Aufarbeitung einsetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat anlässlich des internationalen Gedenktages an den Völkermord in Srebrenica ein Positionspapier verabschiedet und am 11. Juli 2025 findet auf ihre Initiative eine vereinte Debatte im Deutschen Bundestag statt, sagt Adis Ahmetovic.
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JUL
09
Persönliche Angriffe gegen Dr. Sudhof sind inakzeptabel
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SPD-Bundestagsfraktion
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JUL
09
Die heutige Sondersitzung im Gesundheitsausschuss hat zentrale Herausforderungen bei der Maskenbeschaffung in der Pandemie aufgezeigt. Im Fokus standen Fragen der Bedarfsplanung, Steuerung und Transparenz sowie Empfehlungen für eine strategische Neuausrichtung, erklärt Christos Pantazis.
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