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Neuste Infos aus der SPD Bundestagsfraktion

Hightech-Agenda: Mit Roadmaps für neue Wertschöpfung und mehr Souveränität

SPD-Bundestagsfraktion

Zur Umsetzung der Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) werden heute Roadmaps für sechs Schlüsseltechnologien vorgestellt. Sie konkretisieren mit klaren Meilensteinen die Ziele der Hightech-Agenda. Auf dieser Basis erfolgt die zielgerichtete Umsetzung, sagt Holger Mann.

Kunst braucht Freiheit

SPD-Bundestagsfraktion

Zum UNESCO-Welttag der kulturellen Vielfalt findet am 21. Mai 2026 erstmals der bundesweite Aktionstag „Zusammenhalt in Vielfalt“ statt. Bundesweit kommen dabei mehr als 450 Aktionen, Veranstaltungen und künstlerische Beiträge zusammen. Sie zeigen, wie Menschen vor Ort Vielfalt leben und demokratischen Zusammenhalt stärken, sagt Martin Rabanus.

Eine starke lokale Medienlandschaft für Bürger und Demokratie erhalten

SPD-Bundestagsfraktion

Zur heutigen Debatte „Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer Demokratie“: Starke Lokalmedien sichern Meinungsvielfalt, Transparenz und demokratische Teilhabe vor Ort. Vor allem in Zeiten steigender Desinformation ist der unabhängige Journalismus wichtiger denn je, sagt Holger Mann.

Jugendliche fordern mehr Schutzräume im Internet

SPD-Bundestagsfraktion

Die neue, repräsentative UNICEF-Umfrage unter 14- bis 16-Jährigen zeigt: Eine große Mehrheit an Jugendlichen spricht sich für bessere Inhaltsfilter, sichere Voreinstellungen und mehr Verantwortung der Plattformbetreiber aus – und nicht für pauschale Verbote, erklärt Jasmina Hostert.

Berufsbildungsbericht 2026: Ausbildung als Motor für Fachkräfte sichern

SPD-Bundestagsfraktion

Das Bundeskabinett hat heute den Berufsbildungsbericht 2026 beschlossen. Auch auf dem Ausbildungsmarkt beeinflusst die wirtschaftliche Entwicklung die Bilanz. Weniger Ausbildungsverträge und ein rückläufiges Angebot an Stellen treffen auf weiterhin hohe Nachfrage und wachsende Passungsprobleme. Die SPD-Fraktion will die Voraussetzungen für eine gute Ausbildung stärken, sagt Martin Rabanus.

Wir stärken den Diskriminierungsschutz

SPD-Bundestagsfraktion

Pünktlich zum 20. Jubiläum des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung heute notwendige Änderungen des wichtigsten Gesetzes für den Diskriminierungsschutz vorgelegt. Das Gesetz setzt EU-Vorgaben um, schließt Schutzlücken und erleichtert die Geltendmachung von Ansprüchen, sagen Lindh und Esken.

Fortschritte für die High-Tech-Agenda

SPD-Bundestagsfraktion

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere konkrete Projekte der High-Tech-Agenda entsperrt. Mit der Unterstützung von High-Tech-Regionen wird die regionale Innovationsförderung gestärkt. Die Nationale Kohorte für Längsschnittstudien in der Gesundheitsforschung wird in der weiteren Digitalisierung substanziell unterstützt. Damit kommt die High-Tech-Agenda einen weiteren Schritt voran, erklärt Holger Mann.

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