Pressespiegel:

Die Zeit ist reif für eine politische Wende (RP-Online 16.01.2012)

Für die größte Überraschung beim Neujahrsfrühschoppen der Viersener SPD im Süchtelner Weberhaus sorgten nicht die Sozialdemokraten, sondern ein anderes, überwiegend in roten Farben gekleidetes Team.

Karnevalsprinz Rainer I. und Prinzessin Silke II. (Zaum) samt hochrangiger Begleitung gaben sich die Ehre. Kein kurzer Rumtata-Auftritt mit Einmarsch, Küsschen, Abgang, die Narren lauschten den Reden, lachten und klatschten Beifall für den Auftritt von Monika Hintsches, die als "Trude Backes" das Leben an sich und die Politik im speziellen aufs Korn nahm.

Wie groß die Überraschung für die Viersener SPD war, fasste die frühere Landtagsabgeordnete Marie-Luise Morawietz so zusammen: "Bisher existierten wir für die Viersener Tollitäten nicht." Einen Prinzen habe sie als Politikerin nur in Düsseldorf erlebt. Sie freue sich, "dass das Eis gebrochen ist". Frau Morawietz, so etwas wie die große alte Dame der SPD in der Kreisstadt, verlas Grüße der Landesvorsitzenden und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Neben den Gesprächen und dem Händeschütteln zum Jahresanfang, an dem die organisierten Narren sich ebenso wie die Vertreter von Partei, Verwaltung, Vereinen und Verbänden beteiligten, gab es auch ein wenig gesprochene Politik. Viersens SPD-Vorsitzender Michael Lambertz widmete sich in seiner wohltuend knapp gehaltenen Begrüßungsrede zunächst der Welt- und Bundespolitik im abgelaufenen Jahr 2011.

Angesichts der Entwicklungen, sagte er, sei eine "starke Politik" gefordert. Hier sehe er die SPD auf einem guten Weg. Sein Fazit: "Die Zeit ist reif für eine politische Wende." Das gelte nicht zuletzt für den Bereich der Kommunalpolitik, dem er den größeren Teil seiner Worte widmete. Die Räte, sagte er, müssten wieder in die Lage versetzt werden, eigenständig zu entscheiden. In Zeiten eines Nothaushalts seien Kommunalpolitiker oft nur noch Verwalter des Mangels.

Bei allen nötigen unpopulären Entscheidungen dürfe es keine Kürzungen im sozialen Netz geben. Was heute im Bereich der Vorbeugung gekappt werde, schaffe morgen Folgelasten, die über das Finanzielle weit hinausgingen, mahnte Lambertz.

Die Entscheidung der Ratsmehrheit, das freie letzte Kindergartenjahr für Geschwisterkinder zu streichen, nannte er "erbärmlich". Hier sei es CDU und FDP nur darum gegangen, die gute Politik der rot-grünen Landesregierung durch "kleinkariertes Handeln" zu unterlaufen.

Als wichtigste Aufgabe sieht er in den nächsten Jahren die Entwicklung des Einzelhandels. Hier setzt er besonders auf die gute Arbeit der städtischen Wirtschaftsförderung.